Vom Glück der Besatzten

Irak und das New Appeasement – Von Stefan Högl

Es ist Sommer 2004, die Besatzung geht zu Ende. Eineinhalb Jahre nach der Invasion des Irak wird das Land nun von einer souveränen Regierung geleitet werden. Übergangsweise. Viel zu spät sei dieser Schritt gekommen, so hört man es aus Paris, Berlin, Moskau und neuerdings Madrid. Nie hätte man den Irak angreifen dürfen, tönen die arabischen Medien. - Hätte der regime change tatsächlich unterbleiben sollen? Angriffskrieg, Bruch des Völkerrechts, illegale Aggression? Über die Verwerflichkeit des Krieges sind sich die Gegner einig. Ihre Motive sind jedoch verschieden.

Am nobelsten scheinen die Verteidiger der arabischen Souveränität: „Das irakische Volk muss sein politisches Schicksal selbst bestimmen“, hieß die Parole allerorten. Demokratie dürfe man nicht aufzwingen und einen Diktator folglich nicht entfernen. Das sei Aufgabe des Volkes. Eine bedauernswert naive Vorstellung, wie ein Blick in den Nahen Osten zeigt. Täglich werden dort die Menschrechte mit Füßen getreten. Wer sich gegen das Regime stellt, bereitet sich und seiner Familie die Hölle.

Was kann also den zivilisierten Staat davon abhalten, ein Volk von seinem Gewaltherrscher zu erlösen? Für Juristen ist die Antwort eindeutig: Das Völkerrecht. Es verbietet die Intervention in einem souveränen Staat - unter allen Umständen. Selbst Menschenrechtsgruppen sind meist der Meinung: Es bedarf schon eines Dahinschlachtens ganzer Völkerscharen, um einen militärischen Eingriff zu rechtfertigen. Kleinere „Gräueltaten“ wie in Srebrenica, im Kongo, in Zimbabwe, mit Mord, Folter, Massenvergewaltigung muss die Weltgemeinschaft offenbar hinnehmen, denn juristisch ist es so: Das Völkerrecht ist kein Recht der Völker, sondern ein Nichtangriffspakt zwischen Regierungen, demokratischen und totalitären gleichermaßen. Wechselseitige Absprachen also, auf die sich auch Mafia und Camorra einlassen könnten.

Dass sie das Völkerrecht ernst nehmen, haben die Freunde des juristischen Appeasement gleich nach dem ersten Irakkrieg gezeigt. Damals erklärten Briten und Amerikaner die Gebiete der Schiiten und Kurden zu Zonen, in denen die Flugzeuge des Regimes nichts verloren hätten. Wie die Rache des Diktators ausfallen konnte, war seit seinem Giftgasangriff auf Halabscha hinlänglich bekannt. Doch die korrektesten unter den Juristen erkannten sofort, dass es sich hier um eine illegale Aktion handelte. Vor allem Russen und Franzosen, bei denen Saddam milliardenschwer in der Kreide stand, wollten seine Souveränität um jeden Preis verteidigen.

So blieben am Ende nur Sanktionen übrig, um den Diktator einzudämmen. Inspektoren der UN sollten beweisen, dass er sich seiner Waffen entledigt hatte. Doch Saddam dachte nicht ans Abzurüsten, er führte die Inspektoren an der Nase herum, wo es nur ging. Er trickste und täuschte. Und während das Volk vor die Hunde ging, lebte die Clique in Saus und Braus. Das Elend hätte Jahrzehnte so weiter gehen können, weil der Diktator das Land mit eiserner Faust im Griff behielt.

Dann kam es wie es kommen musste: Das Volk konnte Saddam nicht beseitigen, und die Weltgemeinschaft durfte nicht, solange sich kein triftiger Grund fand. Und der fand sich bald. Es waren die Massenvernichtungswaffen, die der Despot einst besessen und eingesetzt hatte, von denen er träumte und die er sich gewiss wieder zulegen würde. Dieser Verdacht, dieses Verlangen, das wurde ihm nun zum Verhängnis, egal ob die Bedrohung schon Realität geworden war.

Vom Einmarsch der Aliierten noch zu sprechen, weckt böse Erinnerungen. Die Araber freuten sich über jeden toten Amerikaner, und die Asymmetrie der Berichterstattung befiel selbst westliche Medien. Während Saddams Verbrechen im Geheimen verübt wurden, konnte man den Angriff der Koalition live auf dem Bildschirm verfolgen. „Nie werden sie Saddam finden“, orakelte Scholl-Latour, der sich schon freute, als die Amerikaner im Sandsturm steckten. Im Irak werde ein zweites Vietnam entstehen, nie würden sie Bagdad erreichen. Doch als die Statue des Diktators zu wanken begann und der Gesuchte gefunden war, da befand der Freund aller Araber, dass er nie etwas anderes erwartet habe.

Während die Welt noch gespannt auf das Ende des Regimes wartete, preschten die Kriegsgegner schon mit neuen Forderungen vor. Die Kämpfe müssten sofort eingestellt werden, die Besatzer das Land unverzüglich verlassen. Das Völkerrecht… wieder einmal. An Tschetschenien dachte dabei niemand, und auch nicht an die Völkermorde, die zur selben Zeit im Herzen Afrikas tobten. Interessant war, was die Amerikaner trieben, und wo sie versagten: Bei der Plünderung der irakischen Museen, bei der Folterung von Gefangenen.

Der Aufschrei kam zu Recht, doch er kam zu spät. Europa hatte sich größtenteils verweigert, die Verantwortung für einen neuen Irak erst gar nicht angenommen. Gerade jenes Europa, das selbst vor sechzig Jahren von der Tyrannei eines Despoten befreit wurde. Da mutet es schon befremdlich an, wie die Koalition der Unwilligen auf die Festnahme Saddams regierte: Im Schulterschluss mit der UNO und dem Papst wurde der Schutz des Gewalttäters zur Priorität erklärt.

Ach, hätte man nur halb so viel Mitleid mit den Opfern des Diktators gehabt. Oder mit den Menschen, die derzeit zu Zigtausenden im Sudan zugrunde gehen. Vielleicht träumen gerade sie von Lastwagen, die Biowaffen durch ihr Land karren, und deren Denkbarkeit schon ihre Erlösung bedeuten könnte. Doch ihre Träume stoßen auf taube Ohren. Das Mitleid der Welt gilt anderen und es scheint einer arabischen Denkweise zu folgen.

Saif al Islam, der Sohn des libyschen Diktators, äußerte sich seinerzeit gar entsetzt über den Tod der verhassten Saddam-Söhne. Wohl deswegen, weil er nicht selbst ihrem Beispiel folgen möchte. Doch zu solcher Sorge besteht zur Zeit keinerlei Anlass, ist doch die Gaddafi-Clique mittlerweile rehabilitiert, La Belle, Lockerbie und anderem Terror zum Trotz. Wie sagte noch Tony Blair, als er dem Diktator in Tripolis die Hände schüttelte: „It´s good to be here after so many years.“ Very good, Mr. Blair. Welcome to the New Appeasement!